Pressefreiheit
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Symposium zur Pressefreiheit: „Wehret den Anfängen“

Der Zustand von Meinungs- und Pressefreiheit steht am Mittwoch im Zentrum eines Symposiums des Frankfurter Center for Applied European Studies.

Frankfurt/Main (dpa) − Nicht erst seit den Morden an Journalisten auf Malta und in der Slowakei sind Medienvertreter auch in Europa Angriffen ausgesetzt. Der Zustand von Meinungs- und Pressefreiheit steht am Mittwoch im Zentrum eines Symposiums des Frankfurter Center for Applied European Studies. „Dieses Symposium soll auch ein deutliches Signal geben, dass Handeln notwendig ist“, sagte Michel Friedman, der Geschäftsführende Direktor des Centers, der Deutschen Presse-Agentur. „Begriffe wie „Lügenpresse“, Fake News, wiederholte Beschimpfungen der Medien durch populistische Politiker auch in Deutschland, sind nicht hinnehmbar.“

 

Über diese Stimmungslage zeigte sich Friedman besorgt: «Es heißt, „Wehret den Anfängen“. Wir sind schon mittendrin.“ Wenn einige Mitgliedsstaaten der EU ihre eigenen Ansprüche an Medien- und Pressefreiheit nicht ernst nähmen, „und teilweise mit Füßen treten, dann darf man sich nicht wundern, wenn Länder wie Russland oder die Türkei die EU nicht ernst nehmen“, sagte Friedman.

Zu den Teilnehmern des Symposiums mit Vertretern von Medien, Politik und Wissenschaft gehört auch der polnische Botschafter mit einem Beitrag zur Presse- und Medienfreiheit in Polen. Das dort vor drei Jahren erlassene Mediengesetz, in dessen Folge zahlreiche regierungskritische Journalisten der öffentlich-rechtlichen Medien ihre Arbeit verloren oder von sich aus kündigten, wurde von Journalistenverbänden und Menschenrechtsgruppen scharf kritisiert.