Hohe Haftstrafen für vier iranische Journalisten

Teheran (dpa) − Ein Revolutionsgericht in Teheran hat vier iranische Journalisten zu Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren verurteilt. Die für reformorientierte Medien arbeitenden Reporter waren im November 2015 wegen angeblicher Propaganda gegen das Regime und Kontakten zu „ausländischen Regierungen“ verhaftet worden. Der Anwalt der vier Männer hat die Haftstrafen bestätigt. Alle vier können Berufung einlegen.

Es ist das erste Mal, dass seit der Präsidentschaft des Reformers Hassan Ruhani im August 2013 Journalisten zu solch hohen Haftstrafen verurteilt werden. Ruhani hat sich mehrfach dagegen ausgesprochen, die Presse zu unterdrücken.

Das Pressegesetz ist seit Jahren im Iran ein kontrovers diskutiertes Thema. Es ist zum Beispiel unklar, wo die Grenze zwischen journalistischer Kritik und Gefährdung der nationalen Sicherheit liegt. Ähnlich sieht es bei Kontakten zu ausländischen Quellen aus, die in manchen Fällen von den Gerichten als Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten ausgelegt werden könnten.