„Wir sind erschüttert“: RND-Chefredakteur Marco Fenske kritisiert Staatsanwaltschaft

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, die Staatsanwaltschaft hat „Johnny Depp“ ausfindig gemacht. Sie weiß inzwischen, wer sich hinter dem Fake-Namen verbirgt. „Johnny Depp“ – einige Leserinnen und Leser dieses morgendlichen Briefings werden sich erinnern – hatte unseren Kollegen Imre Grimm als „verficktes Nazi-Schwein“ beschimpft, als „systemkonforme Hure“, als „Versagerpussy, die das Schlimmste verdient“ - und Grimm schließlich den Tod gewünscht: „Verrecken Sie bitte, Spasti.“

Marco Fenske, Chefredakteur des RedaktionsNetzwerks Deutschland, nutzt den Newsletter „Der Tag“ zu einem Briefing „in eigener Sache“.

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland hatte gegen „Johnyy Depp“ Strafanzeige gestellt und angekündigt, dies grundsätzlich zu tun, wenn Kolleginnen und Kollegen beleidigt oder bedroht werden. „Passiert ist unserer Kenntnis nach bei den Staatsanwaltschaften dieses Landes und der eigens eingerichteten Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet bisher ernüchternd wenig, und auch im konkreten Fall Johnny Depp unternimmt die Staatsanwaltschaft: nichts“, wird Fenkse deutlich.

Er zitiert die Antwort der Staatsanwaltschaft: „Nach Prüfung des Sachverhalts kann ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung des Beschuldigten nicht angenommen werden“. Und weiter: „Es bleibt Ihnen unbenommen, Privatklage gegen den Beschuldigten zu erheben, falls Sie sich Erfolg davon versprechen.“ Fenske konstatiert: "Wir sind erschüttert“.

„Da wird also einem Journalisten wegen der Ausübung seines Berufs und seiner Berichterstattung der Tod gewünscht und die Staatsanwaltschaft zuckt untätig und teilnahmslos die Schultern. Sollte ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat Journalistinnen und Journalisten zur Sicherung der Pressefreiheit nicht konsequent vor Straftätern schützen, wenn er sicherstellen will, dass die Presse als Institution das Grundrecht der freien Meinungsäußerung unbeeinträchtigt wahrnehmen kann?“

Für Fenske geht es auch um mehr als den Fall Grimm, den die Staatsanwaltschaft inzwischen mit Verweis auf eine Formalie endgültig zu den Akten gelegt habe. Der Chefredakteur von Madsacks RND kündigt an, dass man sich von Beleidigungen, Hass und Gewaltandrohungen nicht einschüchtern lassen und auch weiterhin für das Grundrecht der freien Meinungsäußerung kämpfen werde. „Wir werden etwaige Fälle in Zukunft weiter zur Strafanzeige bringen. Und gegen 'Johnny Depp' werden wir zivilrechtlich vorgehen“, kündigt Fenske an.