Digitale Zeitungen: Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent gesenkt

Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt die am Donnerstagabend beschlossene Absenkung der Mehrwertsteuer auf digitale Zeitungen von 19 auf sieben Prozent. „Damit werden die Online-Portale mit den gedruckten Zeitungen auf eine Stufe gestellt. Das war überfällig“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Mit dem Steuerprivileg unterstreiche der Gesetzgeber die Bedeutung des Online-Journalismus für die Demokratie.

Überall mahnt die Verleger als Betreiber der Nachrichtenportale, im ermäßigten Steuersatz nicht ein Geschenk des Staates zu sehen: „Die sieben Prozent sind vielmehr eine Verpflichtung, den Nutzern qualitativ hochwertigen Journalismus zu bieten.“ Gleiches gelte für die gedruckten Seiten, die bereits steuerlich begünstigt würden. „Wenn die Sparpolitik zulasten von redaktionellen Arbeitsplätzen und Aufträgen für die Freien so weiter geht, setzen die Verleger ihr Steuerprivileg aufs Spiel.“