Berlin dringt auf Ausstellung von Presseausweisen in Türkei

Berlin (dpa) − Die Bundesregierung dringt auf „angemessene“ Arbeitsbedingungen für deutsche Auslandskorrespondenten in der Türkei. Dazu gehöre auch, dass Presseausweise ausgestellt würden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Fast zwei Monate nach Ablauf der Pressekarten für 2018 hat weniger als die Hälfte der rund 25 deutschen Korrespondenten in der Türkei die Ausweise, die gleichzeitig als Arbeitserlaubnis fungieren. Der Außenamtssprecher sagte, es gebe bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass es „explizit politische Gründe“ für Verzögerungen gebe.

Türkische Regierungsvertreter verwiesen bei Gesprächen auf die Umstellung der Verwaltung von einem parlamentarischen auf das präsidiale System nach den Wahlen im Juni. Die vom präsidialen Presseamt vergebenen Karten sind auch Grundlage für die Erteilung einer Residenzerlaubnis. Ohne neue Papiere könnte es Journalisten drohen, binnen Wochen das Land verlassen zu müssen. Unter Korrespondenten wächst ohne valide Dokumente auch die Sorge um ihre Sicherheit, zum Beispiel bei Reisen oder in Kontrollen.

Die deutsche Botschaft in Ankara und das Generalkonsulat in Istanbul stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts mit der türkischen Seite und betroffenen Korrespondenten in engem Kontakt. Die Bundesregierung will sich auch mit internationalen Partnern abstimmen. Es sind auch zahlreiche internationale Journalisten betroffen.