Journalisten droht in vielen Ländern Todesstrafe

Berlin – Reporter ohne Grenzen (RSF) ist bestürzt über die Verhängung von Todesurteilen in unterschiedlichen Ländern, um Journalistinnen und Journalisten zu bedrohen und einzuschüchtern. 2020 sind bereits vier jemenitische Journalisten und ein iranischer Redakteur zum Tod verurteilt worden und könnten jederzeit hingerichtet werden.

„Es ist unvorstellbar, dass Journalistinnen und Journalisten auch im Jahr 2020 immer noch zu dieser archaischen und barbarischen Strafe verurteilt werden“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. „Drohungen, Medienschaffende wegen ihrer Arbeit hinzurichten, sollten der Vergangenheit angehören. Alle Regierungen, die gegen die Todesstrafe sind, sollten sich gemeinsam dafür einsetzen, dass diese brutale Strafform abgeschafft wird. Die Drohung mit dem Tode bedeutet die größtmögliche Verletzung der Pressefreiheit.“

Aktuell neun Journalisten zum Tode verurteilt

Die jemenitischen Journalisten Abdul Chalek Amran, Akram al-Walidi, Hareth Humaidund Taufik al-Mansuri sind im April von einem Gericht der Huthi-Rebellen der Spionage schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt worden. Sie waren vor fünf Jahren von den Huthis entführt und gewaltsamen Verhören und Folter ausgesetzt, nachdem sie unter anderem über den Krieg im Jemen und Menschenrechtsverletzungen durch die Huthis berichtet hatten.

Gegen den iranischen Regierungskritiker Ruhollah Sam, der die Webseite AmadNews und einen Kanal auf dem Nachrichtendienst Telegram betrieb, hat ein Teheraner Revolutionsgerichtam 30. Juni ein Todesurteil verhängt. Sam, der aus dem französischen Exil über politische Korruptionsfälle im Iran berichtet hatte, war im Oktober 2019 bei einer Reise nach Bagdad entführt worden.

Mit den jüngsten Urteilen steigt die Zahl der Medienschaffenden, die weltweit mit einer Hinrichtung rechnen müssen, auf neun. Der zuvor letzte Fall war im September 2017, als ein nordkoreanisches Gericht die Todesstrafe gegen die südkoreanischen Journalisten Son Hyo Rim und Yang Ji Ho sowie die Herausgeber ihrer Zeitung, Kim Jae Ho und Pang Sang Hun, in Abwesenheit verhängte. Sie hatten eine positive Rezension eines „beleidigenden“ Buches über Nordkoreas wachsende Marktwirtschaft veröffentlicht.

Ständige Bedrohung bleibt

Während es unwahrscheinlich ist, dass die nordkoreanischen Urteile tatsächlich vollstreckt werden, ist die Todesstrafe im Iran, einem der Länder mit den höchsten Zahlen von Hinrichtungen, eine ständige Bedrohung für Journalistinnen und Journalisten. In den vergangenen 20 Jahren sind dort mindestens 20 Medienschaffende zum Tode verurteilt worden.