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Newsroom – Georg Taitl

BDZV und MVFP mahnen Meta wegen geplanter Zugriffe auf Verlagsinhalte ab

Die beiden Presseverbände gehen rechtlich gegen neue Nutzungsbedingungen des Technologiekonzerns vor. Obwohl deren Einführung vorläufig ausgesetzt wurde, verlangen sie eine verbindliche Unterlassungserklärung. Dabei geht es auch um journalistische Inhalte hinter Bezahlschranken.

Berlin – Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) haben Meta wegen geplanter neuer Nutzungsbedingungen förmlich abgemahnt. Wie die Verbände mitteilen, fordern sie den US-Technologiekonzern zur Abgabe einer rechtsverbindlichen Unterlassungserklärung auf.

 

Nach Darstellung von BDZV und MVFP wollte sich Meta mit neuen Vertragsklauseln weitreichende Nutzungsrechte an Inhalten von Presseverlagen sichern. Unternehmen, die Facebook, Instagram und andere Meta-Dienste geschäftlich nutzen, sollten dem Konzern erlauben, auch außerhalb der Plattformen veröffentlichte Inhalte automatisiert auszulesen und für eigene Produkte zu verwenden. Nach Auffassung der Verbände wären davon ganze Nachrichtenportale, Archive und möglicherweise auch Inhalte hinter Bezahlschranken betroffen.

 

„Meta will die Reichweite seiner Plattformen nutzen, um sich kostenlos Zugriff auf die journalistische Arbeit anderer Unternehmen zu verschaffen. Das ist ein Missbrauch digitaler Marktmacht, den wir nicht hinnehmen werden“, erklären BDZV und MVFP. „Die digitale Öffentlichkeit darf nicht davon abhängen, welche Bedingungen einige wenige Technologiekonzerne diktieren.“

 

Verbände verlangen verbindliche Zusage

Meta hat die Einführung der neuen Nutzungsbedingungen nach internationalem Widerstand vorläufig ausgesetzt. Die umstrittenen Klauseln wurden nach Angaben der Verbände jedoch nicht zurückgenommen. BDZV und MVFP verlangen deshalb eine rechtsverbindliche Zusage, dass Meta die Regelungen nicht einführt und die Rechte der Verlage respektiert. Zudem sollen Unternehmen, die einer Nutzung ihrer Inhalte widersprechen, auf Facebook und Instagram nicht benachteiligt werden.

 

Bereits im Oktober hatten die Presseverbände die Europäische Kommission eingeschaltet. Nach ihren Angaben beschäftigen sich inzwischen auch Wettbewerbsbehörden und Gerichte in mehreren Ländern mit dem Vorgehen des Konzerns.

 

 

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