Deutschland, Frankreich und Polen gegen russische Desinformation

Paris/Berlin (dpa) − Deutschland, Frankreich und Polen wollen nach Angaben des französischen Außenministers Stéphane Séjourné beim Kampf gegen russische Desinformation zusammenarbeiten. Das kündigte der Politiker in einem gemeinsamen Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag), der polnischen Zeitung „Gazeta Wyborcza“ und der „Ouest-France“ an. Auf die Frage, ob die Außenminister der drei Länder bei ihrem Treffen kommende Woche auch über russische Desinformation und Angriffe auf die Demokratie sprächen, sagte Séjourné: „Genau das ist geplant. Unsere drei Länder sind Opfer der gleichen Destabilisierungsstrategie geworden. Wir werden eine neue Zusammenarbeit gegen russische Desinformation ankündigen.“

Als Arten der Angriffe nannte der Politiker Trollfabriken und gefälschte Nachrichtenseiten. „Wir werden die Instrumente dieser Desinformation transparent offenlegen. Wir werden Angriffe enthüllen, die begangen wurden. Und zwar mit Beweisen.“ Es gebe übereinstimmende Hinweise darauf, dass es zudem sogenannte Schläferoperationen gebe − Instrumente, die jederzeit aktiv werden könnten, insbesondere während einer Wahl. 

Ziel sei es, zu zeigen, dass es sich um ein europäisches Thema handele. „Das Thema haben wir nicht erfunden, um russlandnahen politischen Parteien entgegenzuwirken. Es gründet auf Fakten. Wir alle sind damit konfrontiert.“ Es seien Strukturen der Desinformation aufgebaut worden, etwa in den sozialen Netzwerken und auf Informationsseiten. Damit solle Verwirrung unter den Bürgern gestiftet werden, „mit dem Ziel, eine Polarisierung aufzubauen, die unsere Demokratien politisch destabilisieren. Wenn drei große EU-Länder dies gleichzeitig anprangern, hat das eine gewisse Kraft.“

Am Montag kommen Séjourné, Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der polnische Ressortchef Radoslaw Sikorski bei einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks im französischen Ort La Celle-Saint-Cloud zusammen. Das Weimarer Dreieck war 1991 als Gesprächsformat von den damaligen Außenministern in Weimar begründet worden.