Vermischtes
KNA – Florian Bayer

Politik prägt die Wahl der ORF-Spitze: Wer führt den ORF aus der Krise?

Österreichs öffentlich-rechtlicher Rundfunk wählt morgen eine neue Spitze. Doch hinter den Kulissen hat die Politik die Entscheidung wohl längst getroffen.

Wien (KNA) – Am Donnerstag bestellt der Stiftungsrat des Österreichischen Rundfunks (ORF) eine neue Generaldirektion. Unter den 76 Bewerberinnen und Bewerbern erfüllten nur neun die formellen Vorgaben. Einer von ihnen gilt als haushoher Favorit: Clemens Pig, bis vor Kurzem Geschäftsführer der Austria Presseagentur (APA). Dass er seinen Job dort bereits gekündigt hat, noch bevor er gewählt wurde, sagt einiges über seinen Informationsstand – oder sein Selbstbewusstsein.

 

Alles andere als seine Bestellung wäre eine Überraschung, denn ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hatte sich öffentlich für Pig ausgesprochen, noch bevor dieser seine Bewerbung überhaupt eingereicht hatte. Pig sei „definitiv ein Profi“. Er würde sich freuen, wenn Pig sich bewerbe, sagte Marchetti vor einem Monat gegenüber der „Presse am Sonntag“.

 

Der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle legte im Interview mit dem „Standard“ nach: Er kenne Pig und schätze ihn, aber es sei nicht seine Aufgabe, sich einzubringen. Die Entscheidung sei Sache der Stiftungsräte und, wie er unumwunden hinzufügte, „im Endeffekt auch des Bundeskanzlers“. Pig selbst beteuert, er kandidiere als Unabhängiger und er habe niemanden um Lobbying für sich gebeten.

 

Stiftungsrat sehr politiknah

Dennoch: Nie zuvor wurde so offen von einem Spitzenpolitiker ausgesprochen, wer über die Führung des mit 1,1 Milliarden Euro Jahresetat größten Medienunternehmens Österreichs entscheidet. Zwar sind die 35 Stiftungsräte formal unabhängig und weisungsfrei. Die meisten von ihnen, insgesamt 21, sitzen jedoch auf einem Parteiticket in diesem wichtigsten Kontrollgremium des Hauses.

 

Neun Stiftungsräte entsenden die Landesregierungen, jeweils sechs die Bundesregierung und die Parlamentsparteien. Dazu kommen neun Mandate des Publikumsrats und fünf des ORF-Zentralbetriebsrats. Die Regierungsmandate folgen dem Koalitionsschlüssel: Drei sind in Händen der konservativen Kanzlerpartei ÖVP, zwei gehören der sozialdemokratischen SPÖ, eines den liberalen Neos. Die FPÖ als stärkste Nationalratsfraktion besetzt zwei der Parlamentsmandate.

 

Zur Bestellung kommt es noch bevor die von Medienminister Andreas Babler (SPÖ) angekündigte, für den Herbst geplante Grundsatzdebatte über die Zukunft des ORF stattgefunden hat. Am Donnerstag stellen sich die neun erfolgreichen Bewerber den Stiftungsräten vor, direkt im Anschluss an diese Hearings wird gewählt. Für die Bestellung braucht es eine Mehrheit von 18 der 35 Stimmen, im Zweifel kommt es zu einer Stichwahl.

 

Generaldirektor zurückgetreten

Die Entscheidung kommt in der wohl schwersten Krise des ORF seit seiner Gründung. Anfang März trat Generaldirektor Roland Weißmann zurück, nachdem eine Mitarbeiterin angegeben hatte, er habe sie 2022 sexuell belästigt. Weißmann weist die Vorwürfe zurück. Die Führung des Stiftungsrats drängte ihn dennoch zum Abgang und wählte die bisherige Hörfunkdirektorin Ingrid Thurnher zur Übergangschefin bis Jahresende. Thurnher versprach rasche Aufklärung, geliefert hat sie diese bisher nicht. Für die reguläre Führungsperiode ab 2027 ging sie nicht ins Rennen.

 

Auch weitere Skandale belasten den ORF. Etwa der um ORF3-Geschäftsführer Peter Schöber, dem Mobbing, Einschüchterung, sexuelle Belästigung und redaktionelle Einflussnahme vorgeworfen werden. Schöber, der weiter in seiner Spitzenfunktion tätig ist, bestreitet alle Vorwürfe.

 

Wer künftig an der Spitze des ORF steht, muss sich neben aktuellen Sparvorgaben auch mit der Aufarbeitung dieser Altlasten auseinandersetzen. Montagabend stellten sieben der Kandidaten ihr Programm der ORF-Zuschauerschaft vor. Den Eindruck einer Farce konnten sie angesichts der politischen Entscheidung im Hintergrund kaum verbergen. Immerhin machten die Auftritte sichtbar, wer mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten antritt.

 

Volksnaher Reformer

Favorit Clemens Pig gab sich hier als volksnaher Reformer: Der ORF brauche eine mutige Reformagenda und eine „Redaktion der demokratischen Mitte“, sagte Pig. Was ihm prompt den Vorwurf einbrachte, den Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem Mund zu reden. Junge Zielgruppen will Pig über die sozialen Medien zurückgewinnen. Politischen Interventionen wolle er „höflich im Ton“, aber „hart in der Sache“ begegnen. Auf die direkte Frage, mit welchen Politikern er vor seiner Bewerbung gesprochen habe, wich er allerdings aus.

 

Neben Pig gibt es drei weitere starke Konkurrenten. Johannes Larcher, ehemaliger General Manager bei Hulu sowie HBO Max International, ist der Kandidat mit dem schärfsten digitalen Profil. Er sieht verlorenes Vertrauen, drohende Irrelevanz im Digitalen und wirtschaftliche Instabilität als größte Gefahren für den ORF. Larcher verspricht 100 Millionen Euro Einsparungen ohne Programmkürzungen und forderte als Sofortmaßnahme eine drastische Reduktion amerikanischer Lizenzeinkäufe im Spielfilm- und Serienbereich.

 

Lisa Totzauer, seit Jahrzehnten im Haus und aktuell Leiterin der ORF-Magazine, gilt als Favoritin der beim Sender beschäftigten Journalisten. Sie hat etliche relevante Stationen durchlaufen, vom Landesstudio Niederösterreich über die „Zeit im Bild“-Nachrichten bis zur Channel-Managerin. Ihr Kernversprechen lautet Unabhängigkeit: Sie kenne Interventionen aus eigener Erfahrung und habe bewiesen, dass unter ihrer Führung freies Arbeiten möglich sei.

 

Erfahrung bei ProSieben

Markus Breitenecker, ehemaliger COO der ProSiebenSat.1 Media in München, bringt wiederum eine starke unternehmerische Perspektive mit. Die eigentliche Bedrohung für den ORF sieht er nicht in der internen Krise, sondern in der Abwanderung des demokratischen Diskurses in die sozialen Medien. Sein Konzept: Die Onlineplattform ORF On zur Dachmarke auszubauen, unter der alle anderen Kanäle als Marken-Communities aufgehen.

 

Alle vier versprachen grundlegende Reformen, um den Sender gut in die Zukunft zu führen. Doch das Grundproblem bleibt: Entschieden wird über die ORF-Führung von einem parteipolitisch besetzten Gremium und vor dem Hintergrund, dass politische Interventionen jahrzehntelang folgenlos blieben. Und weil die Regierenden auch künftig mitreden wollen, wer das wichtigste Medienhaus des Landes führt, dürfte dies auch weiterhin so bleiben.

 

 

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