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Wolfram Weimer fordert härtere Gangart gegen Digitalkonzerne und wünscht sich Euro-Tiktok

Wolfram Weimer fordert härtere Gangart gegen Digitalkonzerne und wünscht sich Euro-Tiktok Wolfram Weimer (Foto: IMAGO / Lars Reimann)

Der Medienstaatsminister plädiert für ein „europäisches Tiktok“, strengere Regeln für Plattformen und eine Digitalabgabe für Internetkonzerne. Er warnt vor einem Verlust medialer Vielfalt durch die Marktmacht großer Tech-Unternehmen.

Berlin (KNA) – Medienstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will sich bei der Regulierung von Tiktok ein Beispiel an den USA nehmen. „Lasst uns Tiktok nicht nur regulieren, sondern europäisieren“, forderte Weimer zu Beginn des Digitalkongresses des Verlegerverbands BDZV am Montag in Berlin. Als Beispiel nannte er die Gründung eines mehrheitlich US-geführten Gemeinschaftsunternehmens, mit dem ein drohendes Verbot der Social-Media-Plattform Tiktok in den USA abgewendet wurde.


Weimer sprach sich dafür aus, Plattformmonopole stärker „kartellrechtlich anzugehen“. Nur so könne es fairen Wettbewerb mit den klassischen Medien geben. Der Staatsminister sieht in einem „fatalen Konzentrationsprozess“ durch die Plattformen nicht nur einen Medienwandel, sondern einen „Achsbruch“, durch den Konzerne maximale Gewinne einstrichen, aber keine Verantwortung übernähmen. Dieser dynamische Prozess führe zu einem „Mediazit“, klagte Weimer. Das werde nicht nur zu einem Problem für die Industrie, sondern auch für die Gesellschaft.

 

Weimer will Urheberrecht verteidigen

Er plädierte dafür, Wertschöpfungsketten zu schützen und das Urheberrecht besser zu verteidigen. In diesem Zusammenhang sprach er sich dafür aus, das Leistungsschutzrecht zu erweitern. Eine von ihm geforderte Digitalabgabe für Internetkonzerne solle kein Ersatz dafür sein.

 

Er hoffe auf eine baldige faire Verteilung dieser Digitalabgabe, die keine Steuer sei, so Weimer. Noch stelle sich Bayern aber dagegen. Einmal eingeführt, werde die Abgabe wahrscheinlich über die Landesmedienanstalten den Schöpfern journalistischer Inhalte zugutekommen.

 

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien will den Medienstandort Deutschland insgesamt stärken: „Wir brauchen Investitionen, wir sind zu kleinteilig und zu langsam unterwegs.“ Er appellierte an die Medienmanager, mit Blick auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an „kooperativere Varianten“ zu denken. Der neue Medienstaatsvertrag biete dafür die Grundlage. Weimer mahnte die Medienmacher zudem, gerade angesichts einer „Omnipräsenz der KI-Welten“ auf vorhandenes Vertrauen zu setzen. Denn Vertrauen sei der „zentrale Rohstoff in unserer Welt“.